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Abwasserbeseitigungskonzept

Neubau und Erweiterung der Abwasserentsorgung

Abwasserbeseitigungskonzept

Neubau und Erweiterung der Abwasserentsorgung

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Planung & Realisierung der ordnungsgemäßen Abwasserableitung und -behandlung

Aufgabe des WVS

Grundsätzlich ist es Aufgabe der Abwasserverbände und eigenentsorgenden Gemeinden (kommunale Aufgabenträger), das auf ihrem Gebiet anfallende Abwasser zu beseitigen und die dazu erforderlichen Abwasseranlagen zu betreiben. Die Planung und Realisierung einer ordnungsgemäßen Abwasserableitung und -behandlung sowie die Darstellung des Planungs- und Realisierungsstandes obliegt daher den kommunalen Aufgabenträgern.

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ABK bis 2021

Abwasserbeseitigungskonzept

1. Umsetzung 

Zur Umsetzung dieser komplexen Aufgabe dient in Thüringen das Instrument der Abwasserbeseitigungskonzepte (ABK). Der Thüringer Landtag hat im Jahr 2009 die Novellierung des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) beschlossen. Inhalt dieser Gesetzesänderung sind im § 58a die Regelungen zu den Abwasserbeseitigungskonzepten (ABK) der kommunalen Aufgabenträger. Dadurch werden die kommunalen Aufgabenträger in die Lage versetzt, die Umsetzung von vorgesehenen Investitionen längerfristig planen zu können. Dabei gelten die Investitionsmaßnahmen, die vom kommunalen Aufgabenträger im ABK für die ersten sechs Jahre benannt werden, als verbindliche Maßnahmenplanung.

2. Fortschreibung 

Die ABK sind gemäß § 58a Abs. 32 ThürWG „regelmäßig in Abständen von 6 Jahren, gerechnet ab dem 1. Januar 2008“ fortzuschreiben und somit bis spätestens zum 1. Januar 2014 in geeigneter Weise durch die kommunalen Aufgabenträger bekannt zu machen.

3. Grundsätze 

Die Grundsätze zur Aufstellung von Abwasserbeseitigungskonzepten (ABK) im Freistaat Thüringen sind der Anlage zum Informationsbrief Abwasser Nr. 4/2012 und 5/2012 des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (sh. auch ABK - Textteil 1.2) zu entnehmen. Gemäß der Richtlinie für die Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen werden nur Vorhaben gefördert, die in hohem Maße wasserwirtschaftlichen und ökologischen Zielsetzungen dienen und einem erheblichen Landesinteresse entsprechen. Bei der Aufstellung des ABK und der damit verbundenen zeitlichen Umsetzung von Investitionsmaßnahmen sind daher die wesentlichen Ziele der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes zu berücksichtigen

4. Gegenstand 

In den ABK sind alle abwassertechnischen Maßnahmen des Aufgabenträgers darzustellen. Die Planungen müssen darauf ausgelegt werden, die geltenden rechtlichen Anforderungen zu erfüllen und hierfür insbesondere den Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen deutlich zu erhöhen. Das ABK dient unter anderem auch als Antrag auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 58 a Abs. 1 Nr. 4 ThürWG. Die Befreiung erfolgt grundstücksgenau aufgrund „unvertretbar hohen Aufwandes“ unbefristet.

Vor dem Hintergrund der Fördermittelgewährung und der Umsetzung von rechtlichen Verpflichtungen sind die mittelfristig anstehenden Investitionen unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten Gesichtspunkte auszuwählen:

  1. Berücksichtigung der Belange des Gewässerschutzes
  2. Berücksichtigung von Planungsvorhaben anderer Vorhabensträger (Dorferneuerung, Straßenbaulastträger)
  3. Begrenzung der Kosten der Abwasserbeseitigung
  4. Fortschreibung der ABK

5. Anforderungen

Folgende Mindestanforderungen sind bei der ABK-Aufstellung zu beachten:

Gliederung der ABK:

  • Gesamtkonzept für das Entsorgungsgebiet
  • Einzelkonzept für jede Gemeinde (für die einzelnen gemeindlichen Gebiete)

Das Gesamtkonzept besteht aus:

  • Deckblatt und Inhaltsverzeichnis
  • Bestätigungsvermerk (Beschluss der Verbandsversammlung)
  • Stellungnahmen der beteiligten Behörden
  • Tabelle zum Stand der Abwasserentsorgung und Anschlussgradentwicklung
  • Angaben zu den Investitionen für die abwassertechnischen Maßnahmen im Zeitraum 2014 bis 2021
  • Angaben zu den Investitionen für die zukünftigen abwassertechnischen Maßnahmen im Zeitraum nach 2021

Erst mit dem Beschluss der Verbandsversammlung (Bestätigungsvermerk) ist die förderrechtliche Voraussetzung des Vorliegens eines ABK gegeben sowie die Beantragung von Fördermitteln für die Kleinkläranlagen.

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Zeitraum von 2014 bis 2021

Schwerpunkte

Folgende Schwerpunkte sind in der ABK für den Zeitraum 2014 bis 2021  für den Verband enthalten:

 

 

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie zur Reduzierung der Phosphatfracht in den Oberflächenwasserkörpern des Verbandsgebietes für den Zeitraum 2016 bis einschließlich 2027 (Zielwert: 8,99 t P/a) unter Berücksichtigung des Sonderprogramms ländlicher Raum zum Aufbau einer zentralen Abwasserbehandlung bis einschließlich 2021 in:

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Begleitung von Infrastrukturmaßnahmen

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Begleitung von Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen und Straßenbaulastträger. Beispielhaft genannt sei das Straßenausbauprogramm der Stadt Bad Salzungen und Ortsteile 2014-2021. Folgende Gemeinden aus dem Verbandsgebiet sind im Zeitraum 2014 bis 2021 im Dorferneuerungsprogramm aufgenommen und haben diesbezüglich abwassertechnische Maßnahmen angemeldet:

  • Bad Salzungen, OT Kloster
  • Buttlar, OT Bermbach
  • Geisa, OT Spahl
  • Leimbach
  • Martinroda
  • Unterbreizbach, OT Räsa
  • Urnshausen                                    
  • Vacha, OT Oberzella
 

Abwasserbeseitigungspflicht

Die Gebiete, für die der WVS dauerhaft von der Abwasserbeseitigungspflicht befreit werden möchte umfassen 19 Siedlungskerne. Die Grundstückseigentümer in diesen Orten werden durch die Untere Wasserbehörde zum Bau einer vollbiologischen KKA aufgefordert.

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vollbiologische Kleinkläranlagen

Die Gebiete, die der WVS überwiegend mit vollbiologischen KKA abwasserseitig entsorgen will, umfassen 26 Siedlungskerne. Diese sind aber weiterhin Bestandteil der öffentlichen Einrichtung des Verbandes und daher wird der WVS hier nicht befreit von der Abwasserbeseitigungspflicht.

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Beratungsergebnis und Beschluss

Die Einzelkonzepte der einzelnen Gemeinden wurden im Zeitraum April 2013 bis Oktober 2013 in Abstimmungsgesprächen mit den Bürgermeistern, Bauamtsleitern bzw. einzelnen Gemeinderatsmitgliedern besprochen und abgestimmt.

Nach der Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung  wird das ABK in geeigneter Weise bekannt gemacht. Der WVS beabsichtigt, analog wie  die Jahresabschlüsse, das ABK im Versammlungsraum zur Einsicht öffentlich  für 4 Wochen auszulegen.

Darüber hinaus soll das ABK in den Gemeindeverwaltungen Geisa, Vacha, Bad Liebenstein und Dermbach zusätzlich ausgelegt auf der Homepage des Verbandes veröffentlicht werden.

Die Gremien des WVS haben in mehreren Sitzungen über das Abwasserbeseitigungskonzept  des Verbandes beraten. Der Werksausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung in seiner Beschlussfassung vom 16.10.2013 dem Abwasserbeseitigungskonzept zuzustimmen.

Die Verbandsversammlung stimmt der vorliegenden Novellierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes wie folgt zu. Beratungsergebnis und Beschluss:

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